Volksvertreter Harald Bartl
Stadtrat in Halle (Saale) - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition Verhinderung des Abriss der "Schorre" in Halle
CDU
zuletzt angeschrieben am 25.11.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Nein zur Nordtangente und dem Gewerbepark Tornau
CDU
zuletzt angeschrieben am 26.06.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Soziokulturelles Zentrum HaSi bleibt in der Hafenstr. 7!
CDU
zuletzt angeschrieben am 05.12.2018
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Für den Erhalt der Linden am Riveufer
CDU, zuletzt bearbeitet am 15.10.2018
Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die intensive Debatte zur Sanierung des Riveufers ist für mich wieder ein Beispiel für Getriebensein, d.h.. zu einer Entscheidung kommen zu müssen, ohne den gesamten Prozess der Abwägung durchlaufen zu haben.
Rigoristische Positionen helfen mir nicht weiter. Die zwei durch die Stadtspitze in Auftrag gegebenen Gutachten führten im Ordnungs-und Umweltausschuss zu einer anderen Vorentscheidung als im Planungsausschuss. Das macht eine zwingende Diskussion im Hauptausschuss erforderlich, die auch am 17.10. stattfindet und somit noch nicht abgeschlossen ist. Mittlerweile gibt es auch ein drittes Gutachten mit entgegengesetzten Aussagen, was meine Positionierung nicht gerade vereinfacht.
Aber ich verspüre eine große mediale Aufmerksamkeit und ein Drängen engagierter Bürgerinnen und Bürger, was nicht immer den Gang der Dinge zur Entscheidungsfindung in repräsentativ gewählten Gremien abzuwarten gedenkt und dadurch Druck ausübt. Das ist gut so, aber zugleich auch problematisch, weil nicht immer gewährleistet ist, dass alle Fakten und damit die bestmögliche Entscheidung zum Zuge kommt. Wer von uns ist nicht für eine lebendige, schöne Baumallee???
Wir alle wollen bestimmt eine nachhaltige Lösung für das Riveufer. Die bestmögliche Variante sollte nach Prüfung aller Argumente zur Anwendung kommen, keine rigoristische Positionierung an sich und vorab.
Meine Positionierug ist noch nicht abgeschlossen, noch wäge ich den Gehalt der Expertisen und merke, wie immerfort neue Argumente für ein Pro und Kontra hinzukommen. Also, ich werde mich nicht enthalten und frei entscheiden.
Stellungnahme zur Petition Das Labim in Halle als Kulturort erhalten
CDU
zuletzt angeschrieben am 23.05.2017
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Keine krebsauslösenden Abgase! Verhindert die Altreifenverwertungsanlage am Hafen Halle-Trotha
CDU
zuletzt angeschrieben am 16.01.2015
Unbeantwortet
Harald Bartl - Ausgeschieden | |
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Partei: | CDU |
Fraktion: | CDU |
Gewählt am: | 26.05.2019 |
Neuwahl: | 2024 |
Funktion: | 1. stellvertretender Vorsitzender |
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