Volksvertreter Friedhelm Scherkenbach
Stellungnahme zur Petition Schluss mit der Verschwendung von Steuergeldern und der weiteren Umsetzung des Innenstadtkonzeptes.
CDU zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich lehne ab.
In meiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender gebe ich folgende Stellungnahme zur Online Petition für die Ratsvertreter der CDU - Fraktion ab:
Die gesamte CDU - Ratsfraktion lehnt die Petition ab.
Die Entscheidung zur Umsetzung des InHK ist nach unzähligen Öffentlichkeitsveranstaltungen, sowie Angeboten der öffentlichen Beteiligung in den Jahren 2010 - 2012 im Herbst 2012 gefallen. Des weiteren verweise ich auf die mehrfachen Stellungnahmen der CDU - Ratsfraktion in den öffentlichen Sitzungen und auf die Haushaltsrede vom 26.01.2016.
| Friedhelm Scherkenbach | |
|---|---|
| Partei: | CDU |
| Neuwahl: | 2020 |
| Funktion: | Ratsmitglied |
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