Volksvertreter Franz Rieger

Stellungnahme zur Petition Keine Testpflicht für Kinder als Voraussetzung zur Teilnahme am Unterricht

CSU, zuletzt bearbeitet am 31.07.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU

Ich lehne ab.

Testungen von Schülerinnen und Schülern sind auch im nächsten Schulhalbjahr ein immens wichtiger Pfeiler der Pandemiebekämpfung. Wie eine Studie des Fraunhofer-Institutes gezeigt hat, war die regelmäßige Testung der Schülerinnen und Schüler wesentlich, um die dritte Welle zu brechen. Zudem trifft die Delta-Variante des Coronavirus bei den Schülerinnen und Schülern auf eine Altersgruppe, die nur in geringem Umfang bzw. noch gar nicht geimpft werden kann.
Daher wollen wir das bayerische Testkonzept an Schulen aufrechterhalten und weiterentwickeln: Vollständig geimpfte sowie als genesen geltende Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen nicht mehr getestet werden. Zudem sollen Grundschulkinder und Kinder an Förderschulen bis zur 4. Jahrgangsstufe künftig mittels PCR-Pool-Tests getestet werden.
Unsere Teststrategie trägt dazu bei, den Präsenzunterricht auch in einer möglicherweise stärker ansteigenden vierten Welle so lange und sicher wie nur irgend möglich aufrechtzuerhalten. Denn Gesundheitsschutz und Präsenzunterricht haben für uns oberste Priorität.

Stellungnahme zur Petition Keine Testpflicht für Kinder in Kindertagesstätten und Schulen

CSU, zuletzt bearbeitet am 09.04.2021

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Thomas Kreuzer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CSU

Ich lehne ab.

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unterstützt die Testpflicht an Schulen: Wir sehen darin eine große Chance, Schule für alle Beteiligten zu dem sicheren Schutzraum zu machen, der sie auch sein soll. Sie ermöglicht, den Unterricht in den Schulen auch in der dritten Welle zumindest für bestimmte Jahrgangsstufen aufrechtzuerhalten. Die Selbsttests müssen in der Schule stattfinden, denn Sicherheit gibt es nur, wenn wirklich alle getestet sind. Alternativ zum Selbsttest in der Schule gibt es auch die Möglichkeit, ein aktuelles negatives PCR- oder Antigentestergebnis vorzulegen.

Stellungnahme zur Petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht im Unterricht für Kinder in Bayern

CSU

zuletzt angeschrieben am 10.09.2020
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Straßen saniert - Bürger ruiniert!? Weg mit der Straßenausbaubeitrags-satzung

CSU

zuletzt angeschrieben am 08.06.2015
Unbeantwortet

Dr. Franz Rieger
Partei: CSU
Fraktion: CSU
Gewählt am: 15.09.2013
Neuwahl: 2023
Wahlkreis: 305 Stimmkreis Regensburg-Stadt
Funktion: Fraktion (Europapolitischer Sprecher)
Webseite: https://www.rieger-franz.de/
Facebook: http://www.facebook.com/franz.rieger.csu
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