Volksvertreterin Barbara Zurek

Stellungnahme zur Petition Mehr Leben in unserer Stader Innenstadt - Stade will feiern und tanzen

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 15.08.2017
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Straßenausbaubeitragssatzung der Hansestadt Stade abschaffen

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 22.09.2016


Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Inhaltlich schließe ich mich den sehr umfangreichen Ausführungen meines Fraktiinskollegen Herrn Elfring an.

Stellungnahme zur Petition FÜR AUSREICHEND KINDERGARTEN-PLÄTZE IN STADE! GEGEN SCHLIESSUNG VON KITAS!

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich enthalte mich.

Der Petitionstext ist zu einem Zeitpunkt verfasst worden, der weit über ein Jahr zurück liegt. Inzwischen ist einiges passiert.
Natürlich bin ich für ausreichend Kindergartenplätze in Stade, deshalb Zustimmung zur Petition. Auc Zustimmung dazu, dass diese auch über das Stadtgebiet gut verteilt sein müssen. Insofern haben wir als Politik in der Zwischenzeit die Verwaltung beauftragt, eine ausführliche Darstellung der KiTa-Angebotes und der voraussichtlichen Nachfrage in einem Konzept niederzulegen. der Aufnahmestopp für die Kita Schölisch ist aufgehoben und aufgrund der Analyse der Bedarfe wird es entsprechende Entscheidungen geben - auch die Kinder und Eltern im Bereich Schölisch werden eine KiTa in Ihrer Nähe haben. Nur wird nicht dies nicht das Gebäude der jetzigen KiTa sein (und deshalb auch nicht unbedingt an diesem Standort, denn er ist z.B. in Randlage , also auch nicht zentral für die Schölischer Bevölkerung), denn die KiTa wird nicht geschlossen, weil wir zu viele KiTaplätze haben, sondern weil das Gebäude gesundheitlich problematisch ist. Und genau dies wird in der Petition verschwiegen: deshalb Ablehnung.

Zustimmung und Ablehnung zusammengezählt ergeben mein Votum: Enthaltung.

Dr. Barbara Zurek
Partei: Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen
Neuwahl: 2021
Funktion: Fraktionsvorsitzende
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