Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Erhalt des Nordschacht Schachtgerüst in Mettingen
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen SIe Ihre Hauptaussagen mit Quellen (Link einfügen).
Schützt Kinder, Jugendliche & alle Nutzer vor den Gefahren von KI- Chat-Programmen
Grund der Sperrung:
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link zur Quelle einfügen) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung.
Sofortige Ablösung der aktuellen Bundesregierung
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Bremervörder Wochenmarkt-Händler wollen nicht umziehen
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Politik muss eingreifen!Zum Schutz der Aktienkultur und gegen Ausbeutung
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit einer Quelle (Link/PDF).
Erhalt des Cap Markts in der Hallplatz Galerie Zweibrücken
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen(Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Wie vor einigen Tagen bekannt wurde, steht der Cap Markt in der Zweibrücker Hallplatz Galerie vor der Schließung. Grund dafür ist eine drastische Mieterhöhung seitens des Vermieters ( Mimco Capital ) Es wurde bekannt, dass ab dem Oktober diesen Jahres, die Miete mehr als verdoppelt werden soll.Ebenso werden das Campino Bistro, das Tanoshi Restaurant, als auch die dort ansässige Bäckerei schließen müssen.Die Hallplatz Galerie steht damit, quasi vor dem Aus. Im Fokus dieser Petition stehen der Cap Markt und das Bistro Campino. Beides sind inklusive Betriebe und geben Menschen mit Beeinträchtigungen die Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt in Lohn und Brot zu stehen.Der soziale Aspekt ist elementar!Zudem bietet der Cap Markt einen Lieferservice an, der insbesondere für Senioren:innen eine große Bedeutung hat! Es gibt nichts Vergleichbares in der Stadt.Über die Jahre hat sich auch der Bereich des Bistros zu einem wichtigen Treffpunkt für Menschen jeglichen Alters entwickelt. Durch die Bestuhlung im Innenbereich trifft sich dort Jung und Alt zum gemeinsamen Essen und trinken.Es herrscht Leben in der Galerie!Durch die anstehenden Schließungen wäre dies alles vorbei.Wichtige Jobs drohen vernichtet zu werden, sozial-gesellschaftliche Bindungen werden sterben."
Wir bitten Strafgesetz auf 12 abzusenken, eingeschränkte Strafmündigkeit ab 10 Jahren
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Bitte belegen Sie die Aussage: "Immer mehr Kinder & Jugendliche begehen Straftaten und wissen, sie haben ein Alter, in denen nichts passieren kann." mit einer Quelle (PDF/Link).
Die MPU muss an wissenschaftliche Standarts angepasst werden, nicht dem Profitinterresse!
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Bitte belegen Sie folgede Aussagen mit Quellen (Link/ URL): - "Die Verlagerung und Konzentration der Macht auf den Fachminister Wissing durch, dass Regeln in Form einer Verordnung geht auf den sehr korrupten Drogenbeauftragten Eduard Lintner/CDU in 1997 zurück,welcher 122 EU Ratsmitglieder bestach und nun im EU Parlaments Hausverbot hat." - "Die Folgen der Methodik sind auch bei MPU Absolventen sichtbar. Selbstmordrate ist sehr erhöht."
Betreuungskräfte und Räume für OGS der Grundschule Friedrichsfeld
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen(LInk/URL): "Die Zahl der zu betreuenden Kinder steigt jährlich und kontinuierlich an. Auch für 2023 ist eine Steigerung von mindestens 20% gegenüber 2022 sicher."
Gegen die neue Grundsteuerreform 2023 in Deutschland! Bürokratiemonster stoppen
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Bitte belegen Sie folgende Aussagen mit Quellen: - "..., wo Eigenheimbesitzer noch mehr finanziell belastet werden"
Keine Unterbringung männlicher Geflüchteter im KH Borstel
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Nach erneuerter Prüfung sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass die Forderung "NEIN zur Unterbringung männlicher Geflüchteter über 18 Jahren in Borstel" pauschalisierend und diskrimminierend ist. So werden alle geflüchteten Männer als traumatisiert und gewaltbereit dargestellt.
Kein 5G-Mobilfunk in Gaienhofen
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte fügen Sie einen konkreten Link mit der Belegung Ihrer Behauptung ein, also eine vollständige URL auf die geklickt werden kann.
Logistische, medizinische und Lebensmittel-Hilfe für die befreiten Gebiete in Nordwest Syrien
Grund der Sperrung:
Petitionen müssen in den jeweiligen Amtssprachen des Landes verfasst sein. Es können weitere Sprachvarianten einer Petition erstellt werden.
Bitte verwenden Sie nur eine Sprache im Text. Es können zusätzliche Sprachversionen erstellt werden, wenn Sie unter dem Text auf "Neue Sprachversion" klicken.
Wir Fordern Den Rücktritt Von Rüdiger Lautmann Und Den Sofortigen Planungsstopp Der Lsbti Kita
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Bitte geben Sie Quellen für die von Ihnen aufgeführten Anschuldigungen an.
Keine Geschlechtsänderung durch bloße Willenserklärung! Nein zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz!
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Zitat I: "Auf S. 119 im Koalitionsvertrag vom November 2021 und im Eckpunktepapier steht: Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der GKV übernommen werden.“ D.h. die Beitragszahler müssen dann für medizinische Eingriffe an gesunden Menschen bezahlen. Denn „Störungen der Geschlechtsidentität“ und „Transsexualität“ werden von der WHO nicht mehr als psychische Störung oder Krankheit eingestuft." ℹ️ Der Absatz enthält eine Falschaussage. Bitte passen Sie den Text an. Begründung: Auch nach der neuen Klassifikation der ICD-11 hat „gender incongruence“ einen Diagnoseschlüssel, nur eben nicht mehr als „psychische Störung“, jedoch mit Behandlungsbedarf. Somit kann man nicht von „gesunden“ Menschen sprechen, die mit diesem medizinischen Problem zu Recht eine Leistung von ihrer Krankenkasse erwarten. Zitat II: „Das Konversionsbehandlungsverbot von 2020 schreibt Therapeuten und Beratern bei Personen mit Transitionswunsch jedoch eine affirmative Beratung vor. So könnten unsichere Jugendliche in Richtung hin zu einer Transition bestärkt werden. Die Änderung des Vornamens und Geschlechtseintrags (soziale Transition) könnte dann ein wichtiger erster Schritt sein, der Jugendliche auch zu medizinischen Maßnahmen (medizinische Transition) ermutigt, wie die Einnahme von Pubertätsblockern oder gegengeschlechtlichen Hormonen, Brustamputationen und anderen geschlechtsangleichende Operationen.“ ℹ️ Der Absatz enthält eine Falschaussage. Bitte passen Sie den Text an. Begründung: Das Konversionsverbot schreibt keine „affirmative“ Beratung vor, sondern verbietet den Versuch die geschlechtliche oder sexuelle Identität einer Person umdrehen zu wollen. Der Therapiefreiheit sind durch die Verfassung Grenzen gesetzt. Im therapeutischen Rahmen darf weder zu einer Transition ermutigt noch diese zu verhindern versucht werden. Zitat III: “[...], die Erfordernis von zwei psychologischen Gutachten als Voraussetzung für einen Geschlechtswechsel hält das Bundesverfassungsgericht 2017 jedoch für verfassungskonform: „… hat das BVerfG … festgestellt, dass es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn … die Voraussetzungen des Namens- und Personenstandswechsels … durch zwei Gutachten voneinander unabhängiger Sachverständiger nachgewiesen werden müssen… Das BVerfG hat das Erfordernis zweier Gutachten als prozessrechtliches Mittel des objektiven Nachweises der rechtlichen Voraussetzungen des Geschlechtswechsels angesehen.“” ℹ️ Der Absatz enthält eine in die Irre führende Suggestion. Bitte formulieren Sie dies um. Begründung: Das BVerfG argumentiert, dass die bisherige zweifache Begutachtung im Transsexuellengesetz verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei (RN6), das bedeutet jedoch nicht, dass sie verfassungsrechtlich notwendig wäre. Der Gesetzgeber kann die zweifache Begutachtung verlangen, muss es jedoch nicht nach dem Stand vom Oktober 2017. Der Text der Petition suggeriert das genaue Gegenteil. Das BVerfG hat mit 1 BvR 2019/16 die in der Petition genannten Aussagen relativiert und dem Gesetzgeber z.B. den Entfall des Geschlechts im Personenstandsrecht offengelassen. Damit ist die Notwendigkeit eines "objektiven Nachweises" für das BVerfG explizit vom Tisch. Man kann keinen „objektiven Nachweis“ für etwas erforderlich halten, was man in Gänze auch abschaffen darf. Die Petition unterstellt der Bundesregierung damit indirekt einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten, der nicht verfassungskonform sei.
Serbische Provokation im Kosovo
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Bitte fügen Sie Ihrem Petitionstext ein bis zwei seriöse Quellen (Link/URL) hinzu. Das hilft openPetition und potenziellen Unterstützenden Ihrer Petition, Ihr Anliegen besser zu verstehen.
Deutschland für Frieden
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Achten Sie bitte auf eine ausgewogene Darstellung der Situation. So muss beispielsweise auch die Annexion der Krim, als Verstoß gegen die Nato-Russland-Akte (Grundsatz: "Achtung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Unversehrtheit aller Staaten..."), bei einem ausgewogenes Bild Erwähnung finden. Bitte belegen Sie zudem die folgenden Aussagen: "Immer wieder hat die US-geführte Nato in der Vergangenheit die Nato-Russland-Akte gebrochen, sie hat damit das berühmte unselige Vermächtnis des ersten Nato-Generalsekretärs Lord Hastings Ismay vollstreckt: Russland (aus Europa) draußenhalten, Amerika (in der Führung Europas) drinhalten – und Deutschland: unten halten." "[...] während die Nato gewohnheitsmäßig und in ständig steigendem Maße die Nato-Russland-Akte verletzt, unter anderem mit rollierenden Truppeneinsätzen in der Ukraine, die in ihrer Wirkung einer (nicht zulässigen) dauerhaften Stationierung gleichkommen, aber neuerdings auch mit vertragswidrigen Einsätzen türkischer Kampfdrohnen im Donbass."
Verhinderung eines 5 G Sendemasten
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Die Existenz von gesundheitsschädigenden Folgen von Sendemasten/Strahlung kann wissenschaftlich weder bestätigt noch aus dem Weg geräumt werden. Sie können also fordern, dass kein Sendemast aufgestellt werden soll, weil Sie negative Langzeitfolgen fürchten. Sie können jedoch nicht behaupten, dass schädliche Folgen eine Tatsache sind, wie Sie es in diesem Abschnitt suggerieren: "Jeder dem seine Gesundheit am Herzen liegt sollte sich darüber im klaren sein was ein 5G masten für gravierende Gesundheitliche folgen haben kann".