Wie bereits bekannt gegeben, wird der Erörterungstermin am 06.11.2024 und ggf. den beiden darauffolgenden Tagen im KuK Gera stattfinden. Das TLUBN hat hierzu eine Seite mit Details veröffentlicht: tlubn.thueringen.de/service/oeffentlichkeitsbeteiligung/eroerterungstermine. Leider gibt es nach wie vor keine Tagesordnung und es wurde auch kein Ablaufplan veröffentlicht. Dies ist allerdings für unmittelbar vor dem Termin angekündigt.
Wer sich als Verantwortlicher auf Listen mit Unterschriften zur Einwendung der BI eingetragen oder selbst eine Einwendung eingereicht hat, darf an diesem Tag auch sprechen und die Einwendung entsprechend vortragen. Wir wissen, dass es für viele schwierig wird, 3 Tage Urlaub zu nehmen. Daher empfehlen wir, wenigstens am 1. Tag (notfalls auch nur zeitweise oder an einem der beiden folgenden Tage) anwesend zu sein. Es besteht außerdem die Möglichkeit, sich durch die BI vertreten zu lassen. Hierzu benötigen wir von Euch eine Vollmacht, die Ihr im Anhang dieser E-Mail findet.
Bitte ausdrucken, ausfüllen und eingescannt oder als Foto an unsere E-Mail-Adresse schicken: info@bi-gera-cretzschwitz.de.
Nur dadurch ist sichergestellt, dass keine Einwendung ungehört bleibt!
Jetzt wird es ernst: Der Erörterungstermin wurde bekannt gegeben: am 06.11.2024 um 09:30 Uhr wird dieser im KuK Gera stattfinden. Weitere Informationen werden am 07.10.2024 auf der Seite des TLUBN veröffentlicht.
Hier eine Zusammenfassung der OTZ, welche zuerst darüber berichtete:
"Die Erörterung zum geplanten Batterie-Recyclingpark in Gera, die ursprünglich für September vorgesehen war, wurde auf den 6. November 2024 verschoben und im Kultur- und Kongresszentrum Gera stattfinden. Grund für die Verschiebung sind die 7798 eingegangenen Einwendungen gegen das Projekt. Bei der Sitzung sollen die Widersprüche diskutiert werden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung, die von Bürgerinitiativen und benachbarten Kommunen gefordert wurde, wird nicht durchgeführt, da laut der zuständigen Behörde die geplante Trocknung der Batteriemasse keine Prüfung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erfordert. Statt einer thermischen Verwertung wird ein alternatives Verfahren angewendet. Die förmliche Bekanntmachung des Termins erfolgt am 7. Oktober."
Jede/r Einwender/in wird persönlich angeschrieben und kann am Termin teilnehmen. Wir veröffentlichen bereits seit einigen Wochen "Themen der Woche" auf unserer Homepage bi-gera-cretzschwitz.org/info/thema-der-woche zur Vorbereitung auf diesen Termin - schaut doch mal vorbei.
Zusätzlich habe ich nochmals unseren Imagefilm verlinkt als Erinnerung, warum wir das alles tun.
Vielen Dank für Eure aktive Mithilfe.
Eure BI Gera Cretzschwitz
wir haben soeben die vollständige BI Einwendung inkl. einer Zusammenfassung auf unserer Homepage veröffentlicht: bi-gera-cretzschwitz.org/
Dies kann gern zur Vorbereitung auf den Erörterungstermin genutzt werden. Sobald wir einen Termin erfahren, geben wir euch sofort Bescheid.
Außerdem wird heute Abend ein Beitrag zu unserer Arbeit im öffentlichen TV gezeigt, um 21:45 Uhr im ARD. Einen weiteren spannenden Beitrag findet ihr auch noch hier: www.mdr.de/audio-2650650_zc-61c1655f_zs-94656218.html
wie den Medien entnommen werden konnte, wurde der geplante Erörterungstermin im KuK Gera am 28.05.2024 abgesagt. Ein Ersatztermin wurde bisher nicht gefunden, allerdings haben wir erfahren, dass er nicht in den Sommerferien stattfinden soll. Zusätzlich wurde nochmals betont, dass der Termin 4 Wochen im Voraus veröffentlicht wird. Wir gehen also davon aus, dass der Termin erst im Herbst durchgeführt wird.
Zum Erörterungstermin selbst: alle Einwender und Personen, welche sich auf Unterschriftenlisten als Verantwortliche eingetragen haben, werden persönlich eingeladen und können am Termin teilnehmen. Die Themen werden zusammengefasst und jeder kann seine Einwendung vor Ort präzisieren und weitere Fragen an den Antragsteller stellen. Wir als BürgerInitiative werden ebenfalls Stellung zu unserer umfangreichen Einwendung nehmen und hoffen auf zahlreiche Teilnahme.
In diesem Sinne sind wir weiterhin sehr optimistisch
Eure BürgerInitiative
Hallo zusammen,
die letzten 7 Tage für Einwendungen laufen - jetzt heißt es alle noch einmal zu mobilisieren. Wer es bis jetzt nicht geschafft hat, die Einwendung zu schreiben, hat jetzt noch eine Woche die Gelegenheit dazu, mit Vor-Ort-Terminen in Brahmenau, Söllmnitz, Aga und Pölzig (siehe bi-gera-cretzschwitz.org/).
Hier findet ihr die Formulierungshilfe: bi-gera-cretzschwitz.org/downloads/objections
Es dauert keine 5 Minuten ⌛.
Zusammen schaffen wir den Kampf David gegen Goliath 💪💪💪
Eure BürgerInitiative Gera Cretzschwitz
Damit das lange so bleibt, brauchen wir Eure Hilfe: erstellt bitte alle eine eigene Einwendung, entweder selbst formuliert oder mithilfe unserer Formulierungshilfe unter bi-gera-cretzschwitz.org/downloads/objections - es dauert nur 10 Minuten. Es sind nur noch 3 Wochen, bis die Einreichungsfrist verstreicht.
Anbei ein kleiner Film, warum uns das Thema so am ❤️ liegt.
Damit das lange so bleibt, brauchen wir Eure Hilfe: erstellt bitte alle eine eigene Einwendung, entweder selbst formuliert oder mithilfe unserer Formulierungshilfe unter bi-gera-cretzschwitz.org/downloads/objections - es dauert nur 10 Minuten. Es sind nur noch 3 Wochen, bis die Einreichungsfrist verstreicht.
Anbei ein kleiner Film, warum uns das Thema so am ❤️ liegt.
die Phase der Einwendungen ist nun gekommen und wir wollen Euch bestmöglich unterstützen beim Erstellen eigener Einwendungen gegen die Batterie-Recycling-Anlage in Gera Cretzschwitz.
Über dieses Werkzeug könnt ihr passende Einwendungen, die auf Eure persönlichen Bedingungen passen, generieren. Das Resultat ist eine Word-Datei, die Ihr weiter anpassen solltet, damit sie perfekt zu Eurer Situation passt. Anschließend ausdrucken und scannen oder digital unterschreiben und zurück an uns senden, z.B. per E-Mail an info@bi-gera-cretzschwitz.org.
Seit dem 30.01.2024 liegen die Antragsunterlagen öffentlich und digital aus. Wir prüfen diese momentan inhaltlich und erstellen anschließend eine „große“ Einwendung, welche durch alle Bürger unterzeichnet werden kann. Der Abgabetermin für sämtliche Einwendungen ist spätestens der 02.04.2024.
Zusätzlich wollen wir auch eine große Zahl an individuellen Einwendungen einreichen, welche durch Euch selbst verfasst werden können. Zur Unterstützung stellen wir Euch hiermit eine Vorlage bereit und zusätzlich in den kommenden Tagen auch eine Formulierungshilfe.
Natürlich könnten die Einwendungen direkt an das TLUBN in Weimar geschickt werden. Allerdings möchten wir hier eine andere Strategie verfolgen und würden gern Eure Einwendungen sammeln und gebündelt übergeben – Ihr spart also das Porto und seid sicher, dass die Einwendung auch dort ankommt, wo sie hingehört. Die Abgabestellen werden ebenfalls über Veröffentlichungen der BürgerInitiative kommuniziert.
Aktuell bestehen folgende Möglichkeiten:
- Abgabe in unseren Briefkasten (Söllmnitz 49, 07554 Gera)
- Abgabe im Bio-Laden bei Meisters in Brahmenau
- Abgabe als Scan per E-Mail an info@bi-gera-cretzschwitz.de
Der späteste Abgabetermin bei uns wäre dann der 26.03.2024.
Jeder Bürger, welcher eine Einwendung – entweder direkt oder über uns – eingereicht hat, hat ein Recht, von der Behörde angehört zu werden. Der Termin dafür ist der 28. Mai 2024 um 10:00 Uhr im Saal des Kultur- und Kongresszentrums Gera, Schlossstraße 1 in 07545 Gera.
