Zástupca ľudu Jana Schulze

Gemeinsam mit meiner Fraktion Sozial.DIE LINKE unterstütze ich die Petition „Stoppt den Turmbau in der Medienstadt. Ich stehe den Planungen sehr kritisch gegenüber, da sie einen für den Standort August-Bebel-/Großbeerenstraße überdimensionierten Bau vorsieht. Das steht einer maßvollen, sozial-ökologischen Entwicklung entgegen, die wir vertreten. Es gibt viele noch ungeklärte Fragen, wie die der Verkehrsbelastung, Straßenführung, der Umweltfolgen wie Lärm und Feinstaubbelastung. Ungeklärt sind generell die Fragen der infrastrukturellen Folgeentwicklungen. Die von meiner Fraktion geforderte Erstellung eines Quartierskonzeptes mit einem Verträglichkeitsnachweis trage ich voll inhaltlich. Solange diese und weitere Fragen, die trotz wiederholter Aufforderung des Investors und der Stadtverwaltung, nicht hinreichend beantwortet und fachlich fundierte Abwägungen unter sozial-ökologischen Gesichtspunkten nicht möglich sind, lehne ich diesen Prestigebau ab. Alle weiteren Diskussionen über die im Raum stehenden Fragen müssen gemeinsam mit den Anwohnenden, die sich in der Bürgerinitiative für eine maß- und sinnvolle Entwicklung in diesem Areal engagieren, geführt werden. An diesem Grundprinzip unserer politischen Arbeit hält meine Fraktion fest.