temsilci Martin Rabanus
Deutscher Bundestag İçinde Almanya - İstifa
Dilekçe hakkında görüş #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
SPD
en son 25.08.2021 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
SPD
en son 19.08.2021 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
SPD
en son 16.06.2021 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
SPD
en son 28.04.2021 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
SPD
en son 03.02.2021 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
SPD, en son 30.10.2020 tarihinde düzenlendi
Katılıyorum / ağırlıklı olarak katılıyorum .
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist in der Tat ein wichtiges Anliegen, welches Sie mit Ihrer Petition thematisieren. Die aktuelle Rechtslage stellt bereits viele verbale Attacken als (sexuelle) Beleidigung und körperliche Angriffe als sexuelle Belästigung unter Strafe. Der Grund dafür, dass leider viele dieser verbalen oder körperlichen Übergriffe nicht hinreichend verfolgt werden liegt oftmals daran, dass keine Anzeige der Opfer erfolgt oder das Strafverfahren aus Personalnot eingestellt wird.
Daher braucht es mehr Personal bei Polizei und Justiz, die sich diesen Fällen widmen, damit die heute schon bestehenden Strafgesetze ins-besondere im Rahmen der Beleidigungsdelikte auch angewandt werden.
Ich möchte Ihnen jedoch von der Nutzung einer Petitionsplattform abraten und stattdessen eine Petition direkt beim Deutschen Bundestag einzureichen. Das Petitionsrecht ist in Artikel 17 unseres Grundgesetzes als Grundrecht für jeden verankert - ohne eine notwendige Zahl an Unterstützerunterschriften. Die SPD-Bundestagsfraktion hat alle Informationen zum Petitionsrecht in einer Broschüre zusammengefasst: www.spdfraktion.de/system/files/documents/ansicht_petitionen_6seiten_102015.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Martin Rabanus
Dilekçe hakkında görüş Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland
SPD
en son 16.06.2020 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Soforthilfe für Studierende JETZT!
SPD, en son 10.04.2020 tarihinde düzenlendi
Wiebke Esdar tarafından yayınlanan grup kararı.
Kararın dayanağı, SPD fraksiyonunun önergesidir.
Katılıyorum / ağırlıklı olarak katılıyorum .
Liebe Studierende,
vielen Dank für eure Petition, um auf die finanzielle Krise vieler von euch hinzuweisen. Um darauf zu reagieren, haben wir als Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion einen Aktionsplan vorgelegt. Denn auch wir finden: für Studierende, die wegen der Corona-Pandemie ihren Nebenjob verloren haben, reichen die bisherigen Maßnahmen nicht aus.
Zu unserem Aktionsplan verhandeln wir aktuell mit unserem Koalitionspartner CDU/CSU. Darin schlagen wir vor, dass der Zugang zum BAföG während der akuten Krisensituation für Betroffene geöffnet wird. Ein Nachweis über den Verlust von Einkommen oder über den Bezug von Kurzarbeitergeld der Eltern soll ausreichen, um BAföG beziehen zu können. Darüber hinaus wollen wir einen Zuschuss durch Zugang zum BAföG für diejenigen, die beispielswiese ihren Nebenjob verloren haben. Nicht zuletzt wollen wir auch einen Härtefallfonds einrichten, der Gelder für Fälle bereitstellt, die trotz dieser Maßnahmen nicht erreicht werden. Bisher weigert Bundesministerin Anja Karliczek, dass BAföG zu öffnen.
Wir finden aber: Das BAföG ist der bewährte Weg, um Studierende finanziell zu unterstützen. Mit den BAföG-Ämtern und den Studierendenwerken gibt es eine funktionierende Infrastruktur, die sich mit den sozialen Bedürfnissen Studierender auskennt. Diese Struktur wollen wir jetzt stärken. Mit der unbürokratischen Ausweitung des BAföG können wir Studierenden schnell und einfach helfen.
Den Aktionsplan könnt ihr hier nachlesen:
www.wiebke-esdar.de/neuigkeiten/2020/4/20/aktionsplan-fr-menschen-in-ausbildung-und-studium
Herzliche Grüße
Wiebke Esdar
___
Dr. Wiebke Esdar, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-79477
Fax: +49 30 227-70476
wiebke.esdar@bundestag.de
www.wiebke-esdar.de
www.facebook.com/WiebkeEsdar2017
www.instagram.com/wiebkeesdar
Dilekçe hakkında görüş Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
SPD
en son 27.01.2020 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş #tattoofarbenretten - 2020
SPD
en son 22.01.2020 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
SPD
en son 10.01.2020 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
SPD
en son 07.10.2019 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
SPD
en son 04.04.2019 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
SPD
en son 20.03.2018 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Dilekçe hakkında görüş Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren
SPD
en son 26.05.2015 tarihinde yazıldı
Henüz cevap yok
Martin Rabanus - İstifa | |
---|---|
parti : | SPD |
grup : | SPD |
Seçildi : | 24.09.2017 |
Sonraki seçim: | 2021 |
seçim bölgesi : | Rheingau-Taunus - Limburg |
Görev: | Fraktion (Medienpolitischer Sprecher), Fraktion (Kulturpolitischer Sprecher) |
Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Rabanus |
websitesi: | http://www.martin-rabanus.de |
Twitter: | https://twitter.com/MartinRabanus |
Facebook: | https://www.facebook.com/martin.rabanus |
Verideki hataları bildir |